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Sondernutzungserlaubnis Straßenmusik Berlin

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Find What You Need At Booking.Com, The Biggest Travel Site In The World. Easy, Fast And Secure Booking With Instant Confirmation Sondernutzungen auf dem öffentlichen Straßenland Jeder Gebrauch der öffentlichen Straße, der über das übliche Maß (den Gemeingebrauch) hinausgeht, ist eine Sondernutzung. Hier werden die erforderlichen Erlaubnisse nach dem Berliner Straßengesetz erteilt und entsprechende Ordnungswidrigkeiten verfolgt Kosten der Sondernutzungserlaubnis (Sondernutzungsgebühr) 12,50 bis 16,25 Euro: pro m² und Jahr, ortsabhängig (nach Wertstufe der Straße Sondernutzungen bedürfen nach Einzelfallprüfung einer Erlaubnis. Gegebenenfalls können weitere Genehmigungen (nach Straßenverkehrsordnung, Gewerbeordnung o.ä.) erforderlich sein. Häufig werden die Sondernutzungserlaubnis und die Ausnahmegenehmigung (nach der Straßenverkehrsordnung) in einem gemeinsamen Bescheid zusammengefasst

Genehmigungen, Sondernutzungserlaubnisse und - Berlin

Der grundlegende Unterschied zu den ehemals weniger reglementierten Zeiten ist, dass Straßenmusiker sich seit etwa fünf Jahren in zahlreichen Städten beim Ordnungsamt eine Genehmigung einholen müssen. Die beiden wichtigsten Gesetze sind das Lärmschutzgesetz und das Straßengeset z 600,00 bis 1.200,00 Euro für die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis ab einer Größe von 501 m² Gesamtfläche auf öffentlichem Straßenland Hinweis: Wenn Sie das Online-Verfahren nicht nutzen, erhöhen sich die Verwaltungsgebühren um 1/10 der vollen Gebühr Neben der Sondernutzungserlaubnis ist ggf. auch eine Ausnahmegenehmigung nach der StVO notwendig, die Sie bei der Straßenverkehrsbehörde bekommen

Straßensondernutzung - Service Berlin - Serviceportal Berlin

Jeder Gebrauch der öffentlichen Straße, der über das übliche Maß (den Gemeingebrauch) hinausgeht, ist eine Sondernutzung und muss beantragt werden. Für folgende Anliegen können Sie einen Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Sondernutzung von öffentlichem Straßenland stellen Antrag auf Sondernutzung mit Hinweisen; Gebühren. 80,00 bis 1.200,00 Euro Verwaltungsgebühr und zusätzlich; 12,50 Euro je Monat/ Anker, Pfahl, Rammträger u.ä. bzw. Bohlwand einschließlich Träger ; oder. 750,00 Euro je Stück für verbleibende Zuganker etc. Sondernutzungsgebühr; Rechtsgrundlagen. Berliner Straßengesetz (BerlStrG) § 11; Verwaltungsgebührenordnung (VGebO.

Olga (25) will eigentlich nur musizieren. Jetzt muss sie 2.000 Euro Strafe zahlen, weil sie am Alex Geige spielt Straßenmusik müsste generell viel mehr Wertschätzung erfahren, denn da steckt jede Menge Potenzial drin! Text: Isabel Ehrlich Fotos: Benjamin Pritzkuleit Ruhmesklänge Dass auch bekanntere Musiker Spaß daran haben, auf öffentlichen Plätzen in Kontakt zu ihrem Publikum zu treten, zeigt in Berlin jährlich die Fкte de la Musique. Auch. Köln, Leipzig, Stuttgart oder Erfurt dulden das Spielen von Straßenmusik auf der Straße ohne allzu strenge Auflagen, wobei speziell Stuttgart in den letzten Jahren immer schärfere Gesetze eingeführt hat

Was ist eine Sondernutzung? - Berlin

Auf der Straße Musik machen - was muss ich beachten

Doch Straßenmusik ist nicht nur ein Phänomen der großen Metropolen. Auch in kleineren Orten mit entsprechendem Durchgangsverkehr und Plätzen, die zum Verweilen einladen, wird öffentlich Musiziert. Wenn du Busking, so der internationale Begriff, zum ersten Mal selbst probierst, wirst du zweifelsohne eine Menge Spaß haben und sicherlich auch diverse Mengen an Kleingeld verdienen. Es gibt. Es wird eine Fläche von nicht mehr als maximal 5 qm beansprucht. Darbietungen die über diesen Rahmen hinausgehen benötigen eine Sondernutzungserlaubnis und können, sofern eine solche nicht vorher eingeholt wurde, von der Polizei oder vom Ordnungsdienst untersagt werden. Auszug aus dem Stadtrecht In Berlin dürfen Straßenmusiker ohne Genehmigung maximal eine Stunde an einem Ort spielen. Wenn sie Verstärker, Gitarrenkoffer oder andere Utensilien auf die Straße stellen, brauchen sie dafür eine.. Sondernutzungserlaubnis für Straßenmusik / Straßenkunst Die Darbietung von Straßenmusik und Straßenkunst ist gem. § 16 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg i. V. m. § 2 Abs. 1 der Satzung der Stadt Konstanz für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen genehmigungspflichtig und bedarf einer Sondernutzungserlaubnis Berlin - Wer darf was in Mitte? Kleindarsteller, die verkleidet als DDR-Grenzer für Fotos posieren und dafür Geld verlangen, wurden am Pariser Platz vertrieben. Bierbikes sind auf bestimmten.

Straßenrechtliche Sondernutzung Baustelleneinrichtung

  1. Zu den Sondernutzungen zählen zum Beispiel Außengastronomie, Warenauslagen, Verkaufsstände, Volksfeste, Märkte oder Straßenmusik und Kleinkunst -Darbietungen auf der Straße. Das Oberverwaltungsgericht Berlin hat in einem Urteil vom 17
  2. Ohne eine so­genannte Sondernutzungserlaubnis, für die man zu bezahlen hat, ist das eigentlich nicht gestattet. Aber die haben beide nicht, ­Georgi Tsirikidze sagt, von so etwas wie einer..
  3. Straßenmusik; Informationsstände; Warenständer; Informationsschilder (Kundenstopper) Baustellen; Aufstellen eines Containers; Für Ihren Umzug reservierte Flächen; Baugerüste, Maschinen und Geräte, Kran; Gebühren Die Gebühren richten sich nach der Sondernutzungssatzung und werden in der Regel nach Fläche und Dauer berechnet. Broschüre Broschüre Sondernutzung Gastronomie Ravensburg.
  4. Gemeingebrauch und Sondernutzung nichts anderes als 17 BVerwGMDR1971,608(609). 18 NdsOVG NVwZ-RR 1998, 205 (206) = NdsVBl 1997, 280 (281); abl. dazu OVG Hamburg NVwZ-RR 2010, 34 (36), das in seiner Entschei-dung dasAbstellenvon Mietfahrrädern auf öffentlichen Wegeflächen (zulässigesParkeni. S. d.StVO)alsGemeingebrauchqualifiziert. 19 SauthoffÖff.Straßen(Fn. 8)Rdn. 296. 20 OVG Bln-Bbg.
  5. Berlin.de ist ein Angebot des Landes Berlin und der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG. Weitere Informationen hierzu finden Sie hier Nach § 5 Absatz 1 Nummer 4 der Satzung der Stadt Leipzig über Er­laubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (PDF 198 KB) (Sondernutzungssatzung) ist Straßenmusik nur dann erlaubnisfrei, wenn Sie folgende.

Sondernutzung von Straßenland - Berlin

  1. Zu den Sondernutzungen zählen zum Beispiel Außengastronomie, Warenauslagen, Verkaufsstände, Volksfeste, Märkte oder Straßenmusik und Kleinkunst-Darbietungen auf der Straße.Das Oberverwaltungsgericht Berlin hat in einem Urteil vom 17. Dezember 2003 entschieden, dass auch die Tätigkeit eines Grillwalkers, der im Umhergehen Würste grillt und verkauft, keinen Gemeingebrauch mehr.
  2. Straßenmusik wird unter folgenden Voraussetzungen in Münster geduldet: Die Benutzung von lautstarken Instrumente, Verstärker und Tonwiedergabeanlagen ist untersagt. Es darf in der Zeit von 10 bis 21.30 Uhr, jeweils mit der vollen Stunde beginnend, eine halbe Stunde gespielt werden; die nachfolgenden 30 Minuten sind dann Ruhezeiten
  3. Berlin hat das Image einer weltoffenen, liberalen Stadt Wir müssen 20 Meter Abstand zu Wohnhäusern halten, sagte die Sprecherin einer Initiative für Straßenmusik. In einem eng bebauten.
  4. Die Berliner Straßenmusikerin Elen Wendt hat aus Sicht eines Amtsgerichts gegen das Straßengesetz der Hauptstadt verstoßen. 1000 Euro Buße verhängte die zuständige Richterin am Mittwoch
  5. Sondernutzung hat die bzw. der Berechtigte auf Anforderung der Behörde zu erbringen. (4) Des Weiteren sind folgende Sondernutzungen gebührenfrei: 1. die Ausübung von Straßenmusik und -kunst im.
  6. Bevor Sie in Marburg Straßenmusik darbieten, bedarf es der Einholung einer Sondernutzungserlaubnis. Diese erhalten Sie gebührenfrei von Montag bis Freitag, in der Zeit von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr in der Oberstadtwache, Markt 8, 35037 Marburg. Grundsätzlich darf durch die Straßenmusik keine Störung oder Beeinträchtigung stattfinden! Mit den nachstehenden Ausführungen wird erläutert, wann.
  7. Regeln für Straßenmusik und Straßenmusiker Sonderrechte für Stuttgart, Köln, Leipzig und Erfurt. Als 'Sondernutzung' sind in den Städten Stuttgart, Köln, Leipzig und Erfurt keine Anmeldungen nötig. In anderen Städten hingegen muss über die Stadtverwaltung einer 'Sondernutzungserlaubnis' geordert werden. Die Lizenzgebühren betragen.

Sondernutzung von öffentlichem Straßenland - Berlin

erlaubnispflichtige Sondernutzung - kostenlose Urteile und Entscheidungen abrufen - Volltext jetzt online lesen - 450.000+ Urteile insgesamt Ein ganz eigenes Kapitel im FStrG ist die Sondernutzung von Bundesstraßen. Beispiele sind Kleinkunst-Darbietungen oder Volksfeste auch Außengastronomie und Märkte, Straßenmusik und. Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Ablehnung der Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für straßenmusikalische Darbietungen mit einem elektronischen Piano auf der Zeil in Frankfurt am Main rechtmäßig ist. - bei kostenlose-urteile.d Das Berufungsgericht läßt offen, ob es der vom 1. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (Urteil vom 26. Juni 1986, DÖV 1987, 160 und dazu BVerwG, Beschluß vom 19. Dezember 1986 - BVerwG 7 B 144.86 - NJW 1987, 1836 sowie BVerfG, Kammer-Beschluß vom 20. Mai 1987 - 1 BvR 386/87 - n.v.) vertretenen Ansicht folgen könnte, daß der (landes-)straßenrechtliche Verkehrsbegriff.

Sondernutzung für Straßenmusik, Straßenkunst und Straßenmalerei beantragen. Wer im Stadtzentrum Straßenmusik oder akustisch wahrnehmbare Straßenkunst ausüben will, benötigt eine Spielerlaubnis ; Straßenmusik und -kunst. Informationen für Musiker und Musikerinnen / Künstler und Künstlerinnen. Aufgrund der Corona-Beschränkungen können für Straßenkünstler*innen und. Straßenmusik in Berlin: Als ich im Juli 2012 zum ersten Mal in Berlin war, hat mir jemand gesagt, dass Berlin eine sehr lebendige Stadt ist. Ich habe nicht genau verstanden, was er damit meinte. Jetzt nach vielen Besuchen, kann ich es ein bisschen besser verstehen Straßenmusik in Berlin Mit Gitarre am U-Bahnhof. Die BVG erlaubt Straßenmusikanten, an bestimmten Stellen in U-Bahnhöfen.

Sondernutzungserlaubnis. Schlagwort: Sondernutzungserlaubnis. 26. Juni 2020 Rechtslupe. Öffent­li­cher Stra­ßen­raum - und die Son­der­nut­zung durch ein Litt­le Home Das Abstel­len des Litt­le Home im öffent­li­chen Stra­ßen­raum stellt eine Son­der­nut­zung dar. Ver­fügt die Besit­ze­rin nicht über eine hier­für erfor­der­li­che Son­der­nut. Straßenmusik und Straßenkunst. Frau Katharina Berlin . Telefon +49 7531 900-2778 Telefon +49 7531 900-122778 E-Mail Katharina.Berlin@konstanz.de Gebäude Verwaltungsgebäude Laube Raum 1.12 Zuständigkeiten. Parkerleichterungen für Schwerbehinderte, Sondernutzungserlaubnisse für Produktpräsentationen, Plakatierungen und Informationsstände, Film- und Drehgenehmigungen. Frau Anna-Lena Fahr. Straßenmusik in Berlin Mit Gitarre am U-Bahnhof. Die BVG erlaubt Straßenmusikanten, an bestimmten Stellen in U-Bahnhöfen aufzutreten. Das kostet 7,40 Euro am Tag. Da spielen nur manche gern mit.

Bussgeld wegen Straßenmusik unterschiedliche Bestimmungen der Städte Dieses Thema ᐅ Bussgeld wegen Straßenmusik unterschiedliche Bestimmungen der Städte im Forum Aktuelle juristische. Sondernutzung ist ein Rechtsbegriff aus dem Bereich der Benutzung solcher Sachen, die einer Mehrheit von Personen zur Nutzung offen stehen (öffentliche Sachen).Dabei bezeichnet Sondernutzung im Gegensatz zum normalen Gemeingebrauch solche Nutzungen, die das gleiche Recht aller überschreiten und deshalb in der Regel verboten sind oder einer Erlaubnis bedürfen Sondernutzung hat die bzw. der Berechtigte auf Anforderung der Behörde zu erbringen. (4) Des Weiteren sind folgende Sondernutzungen gebührenfrei: 1. die Ausübung von Straßenmusik und -kunst im Gebiet gemäß § 1 Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung sowie in den Bereichen Schrammerstraße, Dienerstraße, Landschaftsstraße, Sendlinger Straße und Tal; 2. erlaubnisfreie Pflanzgefäße; 3. Der eine macht Straßenmusik in Berlin aus Spaß, für die anderen ist es eine Profession. Zwischen Lebenskunst und Lebenskampf, so lautet dann auch der Untertitel der Studie Straßenmus Sondernutzung - Enhanced Wiki. Zu den Sondernutzungen zählen zum Beispiel Außengastronomie, Warenauslagen, Verkaufsstände, Volksfeste, Märkte oder Straßenmusik und Kleinkunst-Darbietungen auf der Straße.Das Oberverwaltungsgericht Berlin hat in einem Urteil vom 17. Dezember 2003 entschieden, dass auch die Tätigkeit eines Grillwalkers, der im Umhergehen Würste grillt und verkauft.

Ordnungsamt jagt Straßenmusiker am Alex - B

Zwischen Lust & Lärm: Straßenmusiker in Berlin - tipBerli

Los geht es um 20 Uhr in der Alten Kantine in der Kulturbrauerei Berlin. Kommentieren. Zitat des Monats Juli 11. Juli 2014 . Aus Sicht der Verwaltung ist es dringend geboten, in der Innenstadt die Nutzung des öffentlichen Straßenraumes auch für Straßenmusik und Straßenkunst zu ordnen, Regeln aufzustellen und deren Einhaltung zu kontrollieren. [] Die Beantragung erfolgt durch. Straßenmusik ist eine Form der Kleinkunst. Seit wenigen Jahren ist 2-4 und § 16 der Sondernutzungssatzung, noch der § 18 Abs.1 BayStrWG beinhalten die Formulierung Straßenkunst als Sondernutzung. Vielmehr beschränkt sich die Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Bamberg vom 13.11.2006 auf die Lagerung, Anbringung und Aufstellung (siehe Gebührenverzeichnis der. Darf sich in Potsdam ein jeder einfach auf die Straße stellen und musizieren? Die MAZ hat bei der Straßenverkehrsbehörde nachgefragt und sich vier Musiker in Potsdam mal genauer angeguckt Außengastronomie Veranstaltunge

An anderen Orten ist eine Sondernutzungserlaubnis notwendig, die über die Stadtverwaltungen. Köln - Als Bewohnerin der Innenstadt genieße ich das urbane Treiben rund ums Haus. Seit die Skater mit ihrem Lärm von der Domplatte verschwunden sind, ist es toll hier - oder, wie der Freund. Köln - Mal schön, mal weniger gekonnt, mal piano, mal laut - Straßenmusik gehört in Köln zum. Dulden des Getränkekonsums vor einer Gastwirtschaft als Sondernutzung; Änderung der Verwaltungspraxis bei ungenehmigter Sondernutzung: 1282: OVG Berlin-Brandenburg: 16.02.2012: 1 N 68.11: Reine Werbefahrten sind Sondernutzung: 1421: OVG Sachsen: 05.03.2012: 1 A 966/10: Aufstellen von Altpapiertonnen für private Sammlung als Anliegergebrauch.

Der Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass das Tarotkartenlegen auf einer öffentlichen Straße keine Straßenkunst ist und einer Sondernutzungserlaubnis bedarf. - bei kostenlose-urteile.d Der Trick ist, das Publikum zu binden, sagt Elen Wendt. Die 24-Jährige macht seit fünf Jahren in Berlin Straßenmusik: Sie spielt eigene Songs, aber auch Cover-Versionen, zumeist Popiges oder Rockiges. Ihr Tipp ist, auf das Publikum einzugehen, witzig zu sein, zum Beispiel kleine Wettbewerbe zu veranstalten. In etwa so: Wenn man eine schöne Schnulze auf Lager hat, bekommt das Pär.

Straßenmusik in Wittstock - Musikalisches Trio aus Minsk Straßenmusiker aus Minsk spielten auf dem Marktplatz in Wittstock. Es war Wladimir Schchurko mit seiner Familie Politiker der Berliner Linken haben Geld für die Straßenmusikerin Elen Wendt gesammelt und es ihr am Sonnabend auf dem Alexanderplatz übergeben. 1000 Euro Strafe sind heftig für eine. Das Serviceportal Konstanz ist Ihr virtuelles Rathaus. Finden Sie Ämter & zuständige Stellen, Leistungen sowie Hilfe in allen Lebenslagen Flyer Sondernutzung vom Ordnungsamt. Vergleicht man die Kriterien mit der Praxis, wird sich in vielen Fällen nicht an die Ausführungsvorschriften gehalten. Für Beschwerden ist das Ordnungsamt zuständig. Schließzeiten: Für die Öffnungszeiten der Biergärten gibt es keine einheitlichen Regelungen, grundsätzlich gibt es in Berlin keine Sperrzeiten. Das Ordnungsamt kann bei der. Die Berliner Straßenmusikerin Elen Wendt hat aus Sicht eines Berliner Amtsgerichts gegen das Straßengesetz der Hauptstadt verstoßen. 1000 Euro Buße verhängte die zuständige Richterin am.

Elen Wendt nimmt mit ihrer Straßenmusik rund 1.000 Euro im Monat ein. Davon zahlt sie Miete und Steuern. Zudem geht 1 Euro vom Verkauf jeder CD geht ans Jugendwerk ARCHE und an Kinder-Hospize. Im Jahr 2011 war Elen Wendt Teilnehmerin bei The Voice of Germany. Im vergangenen Jahr war sie Opening Act bei Marius Müller-Westernhagen - Zur Veranstaltung von Straßenmusik 39 BVerwGE 35, 326 (329); OVG Hamburg DÖV 1992, 37; NdsOVG als Sondernutzung BVerwG NJW 1987, 1836. NVwZ-RR 1996, 247 (248); NVwZ-RR 2004, 884 → Ehlers JK 7/05, GG Angemeldet | mail@juraexamen.info Heruntergeladen am | 14.09.14 18:49 . Repetitorium ÖR - Friedrich Schoch: Sondernutzung öffentlicher Straßen 915 werbliche Betätigung Sondernutzung. In Emden hingegen scheint Straßenmusik bisher willkommen zu sein. Dort gibt es keine ausdrückliche Regelung. Dort gibt es keine ausdrückliche Regelung. Mehr News aus Hannover und Umgebung auf.

Straßenmusik Regeln - Worauf muss ich achten? - AMAZONA

In Berlin gilt das Straßengesetz, das wissen wir spätestens seit Bushido. Eine Straßenmusikerin musste jetzt aber erfahren, dass es auch ein städtisches Straßengesetz gilt - und gegen das hat. So ist in der Rechtsprechung anerkannt, daß die Qualifizierung der Veranstaltung von Straßenmusik als erlaubnisbedürftige Sondernutzung mit der grundgesetzlichen Garantie der Kunstfreiheit vereinbar ist (BVerwG GewArch 1987, 330; VGH Bad-Württ. GewArch 1986, 365; 1988, 370)

Straßenmusik (spontan) Öffentliche Straßen und Plätze keine Meldung Sondernutzungs-satzung der jeweiligen Kommune beachten Straßenmusik (geplant), Auftritt auf öffentlichen Plätzen (ohne Eintritt) Öffentliche Straßen und Plätze Kirch-gemeinde Meldung als Konzert erforderlich Sondernutzung der Straße, Kirchgemeinde muss ggf. Genehmigun Regeln für Straßenmusik? Prenzlauer Berg. Sie sorgten im zurückliegenden Sommer zwar vor allem im Mauerpark für Konfliktstoff, aber Straßenmusiker gibt es auch an anderen Orten in Prenzlauer. No category Zwei Tage Lehrer-Streik in Berlin Straßenmusik kann triste U-Bahnhöfe in eine lebendige Stage verwandeln. Sie gehören zum Stadtbild wie eine Litfaßsäule, vor allem in Berlin. Dennoch werden Straßenmusiker oft übersehen und unterschätzt. Diese Kunstform ist aber genauso kulturell wertvoll wie z.B. ein Theater oder eine Oper. Soloentertainer, Instrumentalisten und Sänger*innen etablierten sich in den letzten Jahrzehnten

Für Straßenmusik werden Reservierungen für max. 7 Tage angenommen, bei Abholung der Genehmigung kann nach Verfügbarkeit eine weitere Reservierung erfolgen. Die Genehmigungen für reservierte Termine sollten am ersten Tag der Reservierung bis spätestens 11 Uhr abgeholt werden. Danach werden sie bei Nachfrage freigegeben. Für die Zeit des Christkindlesmarktes werden ab 01. Oktober d.J. Dazu gehören zum Beispiel Außengastronomie, Warenauslagen, Verkaufsstände, Volksfeste, Märkte, Straßenmusik und Kleinkunst-Vorführungen auf öffentlichen Straßen. Grundsätzlich ist dafür eine Sondernutzungserlaubnis der jeweils zuständigen Straßenbaubehörde notwendig. Übrigens: Das Oberverwaltungsgericht Berlin hat schon 2003 entschieden, dass auch die Tätigkeit eines sogenannten. Elen: Aktuell nicht mehr. Die Situation in Berlin ist auch ziemlich schwierig. Denn es gibt viele Probleme und Hürden für Straßenmusiker sich vernünftig darzubieten. Das geht vom Ordnungsamt aus. Und nach meinem Kenntnisstand ist es noch nicht ganz klar geregelt. Für mich war es nie wichtig Straßenmusiker zu sein, aber die Option zu haben immer Straßenmusik machen zu können und immer. Straßenmusiker in Warnemünde am 07.03.2015. This video is unavailable. Watch Queue Queu Straßenmusik Es gibt zahlreiche Straßenmusiker in Rostock. Einige sind echte Rostocker, manche sind aber auch aus unterschiedlichen Regionen oder Ländern nach Rostock gekommen. Aber eines haben sie alle gemeinsam: Sie machen Musik mit viel Herz und. § 11 BerlStrG, Sondernutzung § 12 BerlStrG, Sondernutzung für Zwecke der öffentlichen Versorgung § 13 BerlStrG, Zuständigkeitskonzentration § 14 BerlStrG, Unerlaubte Benutzung einer Straße § 15 BerlStrG, Unerlaubte Eingriffe § 16 BerlStrG, Duldung von öffentlichen Zeichen und Einrichtungen sowie Bepflanz... § 17 BerlStrG, Umleitunge Sondernutzung hat die bzw. der Berechtigte auf Anforderung der Behörde zu erbringen. (4) Des Weiteren sind folgende Sondernutzungen gebührenfrei: 1. die Ausübung von Straßenmusik und -kunst im Gebiet gemäß § 1 Altstadt-Fußgängerbereiche- Satzung sowie in den Bereichen Schrammerstraße, Dienerstraße, Landschaftsstraße, Sendlinger . Straße und Tal; 2. erlaubnisfreie Pflanzgefäße; 3.

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